AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen für Sky-NwW Internet-Zugänge

1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand, Leistungspflichten

1.1 Das Unternehmen Sky – Network Wernrode, Teichstraße 45, 99735 Wernrode vertreten durch Fabian Stolze (nachfolgend Sky-NwW genannt) stellt dem Kunden den Sky-NwW Internet-Zugang ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Sky-NwW und ihren Kunden, durch die der Kunde berechtigt wird, einen Sky-NwW Internet-Zugang zu nutzen.

1.2 Sky-NwW gewährleistet eine Erreichbarkeit des Zugangs von 95 Prozent im Jahresmittel. Davon ausgenommen sind Zeiten in denen der Server und Netzwerktechnik aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Sky-NwWliegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Sky-NwW kann den Internet-Zugang sowie den Zugang zu den sonstigen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.

1.3 Sky-NwW ist berechtigt, das Zugangsnetz ins Internet jederzeit zu wechseln.

1.4 Sky-NwW kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

2. Entgelte

2.1 In den ersten drei Monaten der Nutzung ab Vertragsschluss ist Sky-NwW berechtigt, aber nicht verpflichtet, dem Kunden variable Leistungen nur bis zu einem Gegenwert von jeweils 50,00 Euro je Abrechnungszeitraum zur Verfügung zu stellen, soweit nicht Abweichendes ausdrücklich vereinbart wird.

2.2 Ist mit dem Kunden eine Grundgebühr vereinbart, so hat Sky-NwW das Recht, diese im Voraus einzuziehen.

2.3 Ein Abrechnungsmonat beginnt jeweils am ersten Tag des laufenden Kalendermonats und endet einen Tag vor dem gleichen Tag des nächsten Kalendermonats. Fehlt dieser Tag in einem Kalendermonat, so endet der Abrechnungsmonat am letzten Tag dieses Monats. Internet-Verbindungen, welche am letzten Tag eines jeweiligen Abrechnungsmonats über die Tagesgrenze hinaus andauern, werden in die nächste Abrechnungsperiode übernommen.

2.4 Rechnungen sind nach Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums per E-Mail in einem druckfähigen Format (PDF) zugesandt. Auf ausdrücklichen Wunsch wird die Rechnung auch auf dem Postweg zugesandt, wobei dem Kunden für Bearbeitungsgebühren und Portokosten dann ein zusätzlicher Betrag von 1,50 Euro pro Rechnung in Rechnung gestellt wird.

2.5 Bei Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug berechnet Sky-NwW 10,00 Euro pro Rücklastschrift, wenn der Kunde die Rücklastschrift zu vertreten hat, es sei denn der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

2.6 Der Kunde ist auch für Kosten verantwortlich, die andere Personen über seine Zugangskennung verursachen. Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangskennung sowie sein persönliches Passwort sorgfältig und vor Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und sie vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde alle eventuell automatisch zugeteilten Passwörter unmittelbar nach ihrer ersten Verwendung zu ändern. Der Kunde haftet gegenüber Sky-NwW für die Einhaltung der vorstehenden Pflichten. Er stellt Sky-NwW von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung der vorstehenden Pflichten entstehen es sei denn er kann nachweisen das er

2.7 Sky-NwW ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu ändern. Eine Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Sky-NwW verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

3. Pflichten des Kunden und Verantwortlichkeit für selbst produzierte Inhalte, Nutzung der Leistungen

3.1 Der Kunde ist verpflichtet sein Nutzungsverhalten so einzurichten, dass eine übermäßige Beanspruchung des Servers vermieden wird.

3.2 Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten Inhalte (Forenbeiträge, Homepages etc.) selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung findet nicht statt. Der Kunde kann die nachträgliche Löschung von Inhalten von Sky-NwW nicht verlangen.Sky-NwW ist berechtigt, den Zugriff auf Webseiten Dritter, Internet-Newsgroups, Peer to Peer Datei-Tauschbörsen oder IRC- Kanäle abzuschalten, sofern deren Inhalte gegen geltendes Deutsches Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Ansprüche des Kunden entstehen in solchen Fällen nicht.

4. Annahmefrist, Vertragsbeginn, -ende und Schadensersatz

4.1 Sky-NwW ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages über die Nutzung des Sky-NwW Internet-Zugangs innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.

4.2 Der Vertrag über die Nutzung des Sky-NwW Internet-Zugangs kommt mit dem Zugang der Zugangskennung beim Kunden zustande. Erfolgt die Freischaltung des Sky-NwW Internet-Zugangs zu einem früheren Zeitpunkt, kommt der Vertrag bereits durch die Freischaltung zustande. Der Abrechnungszeitraum bleibt davon unberührt.

4.3 Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich dieser nicht automatisch nach Ablauf der Frist. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird. Sky-NwW ist bei Verträgen, in denen für den Kunden eine Mindestlaufzeit von bis zu sechs Monaten gilt, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zu kündigen.

4.4 Unberührt bleibt das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Sky-NwW insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät oder das Angebot von Sky-NwW nur mit kostenintensiven Mehraufwand aufrecht erhalten werden kann.

4.6 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

5. Nutzung

5.1 Dem Kunden ist es untersagt, Dateien zu speichern oder zu versenden, die gegen geltendes Recht verstoßen. Besonders Programme(Emule, Kazaa, etc.) die den Zugang zu Tauschbörsen ermöglichen und eine übermäßige Netzwerklast erzeugen sind nicht gestattet. Sofern Sky-NwWKenntnis davon erlangt, dass der Kunde Daten speichert oder weitergibt, die gegen geltendes Recht verstoßen, ist Sky-NwW berechtigt, den betreffenden Kunden ohne Vorankündigung vom Sky-NwW Netzwerk auszuschließen.

5.2 Der Kunde versichert, dass die Nutzung der Sky-NwW Tarife die durchschnittliche Menge pro Abrechnungszeitraum 15000 MB nicht überschreitet. Stellt Sky-NwW eine extrem über dieses Maß hinaus gehende Nutzung, die von der durchschnittlichen Nutzung erheblich abweicht, oder eine missbräuchliche Nutzung fest, wird sie den Kunden diesbezüglich abmahnen. Erfolgt danach innerhalb einer angemessenen Frist weiterhin eine übermäßige oder missbräuchliche Nutzung, behält sich Sky-NwW die Sperrung, die außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses sowie die Geltendmachung des dadurch entstandenen Schadens ausdrücklich vor.

6. Haftungsbeschränkungen und Schadensersatzansprüche

6.1 Der Kunde stellt Sky-NwW von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die ihre Ursache in der Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten unter Verwendung der Zugangskennung des Kunden haben.

6.2 Mängel und Störungen sind Sky-NwW unverzüglich, spätestens aber innerhalb von sieben Kalendertagen nach Kenntnis, schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen.

6.3. Für sonstige Schäden haftet Sky-NwW nur dann, wenn Sky-NwW eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Sky-NwW oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Sky-NwW auf solche typischen Schäden begrenzt, die für Sky-NwW zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.

6.4 Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

6.5 Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.

7. Datenschutz

7.1 Sky-NwW erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.

7.2 Sky-NwW weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet und dem Intranet des Sky-NwW Netzwerkes, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

8. Sonstiges

8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Einheitlichen Kaufgesetze (CISG).

8.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An ihre Stelle soll eine angemessene Regelung treten, die – soweit rechtlich zulässig – dem mit der unwirksamen Bestimmung Bezweckten bzw. Gewollten am ehesten entspricht.

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